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Gesundheitsversorgung ist gefährdet

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Prof. Dr. habil. Thomas Klie, Foto: Marc Doradzillo

Die in Deutschland beschlossene Impfpflicht für Einrichtungen und Dienste im Gesundheitswesen ist nach Überzeugung von Prof. Dr. habil. Thomas Klie nicht mehr durchsetzbar. Seiner Ansicht nach solle daran nicht mehr festgehalten werden, auch wenn nachvollziehbar sei, dass sie besonders vulnerable Mitglieder der Gesellschaft schützen solle.

Der Jurist Klie hatte bereits im November 2021 die Meinung vertreten, dass die alleinige Impfpflicht von Gesundheitsfachberufen zu kurz greife. „Sie ist nicht geeignet, um die Pandemie mittel- und langfristig einzudämmen“, betonte er. Zudem sende sie das falsche und fatale Signal, dass Politik und Gesellschaft die Verantwortung und Verpflichtung für einen wirksamen Infektionsschutz allein den Berufen des Gesundheitswesens überlassen würden.

Erzwingen könne man das Impfen inzwischen nicht mehr, schätzt Thomas Klie die Lage in Deutschland ein. Für ihn ist die Verweigerung der Corona-Impfung auch ein Zeichen für die Ablehnung der Inpflichtnahme durch den Staat.

Der Gerontologe beobachtet die Überlegungen um Massnahmen, die die Pflege in Deutschland sichern könnten. Dazu gehört zum Beispiel für die häusliche Pflege, Alltagshelfer*innen gem. § 45b SGB XI anstelle der Impfpflicht unterliegenden Pflegefachpersonen in die Haushalte zu schicken. Klie: „Damit ist ein besonderes Ausmaß an Hilflosigkeit erreicht, denn so können ungeimpfte Alltagshelfer*innen in die Haushalte mit ungeimpften Pflegebedürftigen kommen.“

In der Behindertenhilfe und der persönlichen Assistenz sei die Quote der Impfskeptiker besonders hoch, erklärt Professor Klie. „Hier sehe ich die unmittelbare Gefahr eines Versorgungsnotstands, wenn zum Beispiel ambulante Dienste Touren einschränken und teilstationäre Angebote schließen“, ergänzt er.

Der Pflegerechtler ist der Überzeugung, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht den Sicherstellungsauftrag für die gesundheitliche Versorgung gefährdet. „Das geht gar nicht“, sagt er. Thomas Klie erwartet von der Politik, dass sie jetzt verlässliche Lösungen findet, um die Gesundheitsversorgung insbesondere in der Pflege zu sichern.

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