Bürger *innen sollen gehört werden: Bei den Corona-Foren, initiiert von der Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung Gisela Erler, geht es genau darum. Diese Foren sollen den Kontroversen zur Corona-Pandemie in der Bürger*innengesellschaft einen Platz geben, um Pros & Contras auszutragen zu können. Und sie sollen der Politik Einblicke in die Lebenswirklichkeit und Debatten der Bürger*innen erlauben. Aktuell geht es um das Thema Impfen; im Laufe des Februar 2021 findet hierzu das dritte Forum statt.
Studierende der Evangelischen Hochschule aus dem Projekt „Digitalisierung und Zivilgesellschaft“ unterstützen und analysieren die Bürger*innenforen, geben auch technischen Support.
„Schon jetzt sind die Corona-Foren ein erfolgreiches Format. Gelingt es doch über die Kombination von offener Diskussion, Kontroversen, wissenschaftlich basierten Positionen und einer selbstorganisierten Diskussion mit Bürger*innengruppen einen Beitrag zur demokratischen Diskurskultur zu leisten“, erklärt Prof. Dr. habil. Thomas Klie.
Über das gesamte Jahr 2021 werden monatlich digitale Corona-Foren durchgeführt. Das Zentrum für zivilgesellschaftliche Entwicklung (zze) an der Evangelischen Hochschule Freiburg unterstützt das nexus-Institut Berlin als örtlicher Partner bei der Durchführung der Foren. Unter Leitung von Professor Klie begleitet das zze die Foren mit seiner zivilgesellschaftlichen Expertise und nutzt seine Netzwerke in Baden-Württemberg.
Klie: „Es ist eine feste Gruppe von etwa 50 Bürger*innen, die jedes Mal an dem digitalen Bürger*innenforum teilnimmt und die Themen auswählt. Dazu werden Expert*innen eingeladen, die einen Impuls zu dem angefragten Thema geben und für Fragen zur Verfügung stehen.
In unabhängigen Arbeitsgruppen werden die Fragen, die sich die Bürger*innen stellen, diskutiert. Am Ende dieser Arbeitsgruppenphase formulieren die Gruppen Forderungen an und Vorschläge für die Politik. Diese werden dann jeweils einer*m zuständigen Landespolitiker*in vorgestellt; beim vorhergehenden Forum war es Gesundheitsminister Manne Lucha. Diese*r Landespolitiker*in nimmt dann Stellung, greift zum Beispiel Empfehlungen auf, und erläutert zudem die Position der Landesregierung zu den Fragen der Bürger*innen.
Nachtrag der Redaktion am 19.02.2021
- Bürgerforum Corona tauscht sich zum Thema Impfen aus, 19.02.2021
News der Landesregierung Baden-Württemberg, Auszug:
„Das Bürgerforum Corona hat am Donnerstag, 18. Februar 2021, zum dritten Mal virtuell getagt. „Das Bürgerforum Corona hilft dabei, zu erfahren, was die Menschen ganz aktuell in der Pandemie bewegt“, so Staatsrätin Gisela Erler, die das Bürgerforum initiiert hatte. Da die 50 Zufallsbürgerinnen und Zufallsbürger das Thema Impfen auf die Tagesordnung gesetzt hatten, führten hochrangige Verwaltungs-, Medizin- und Ethik-Experten zu Beginn mit Impulsvorträgen in das Thema ein. Nach einer Fragerunde mit den Experten diskutierten die Teilnehmenden in Kleingruppen unter anderem darüber, ob es aus ihrer Sicht eine Impfpflicht, beispielsweise auch nur für bestimmte Gruppen oder Privilegien für Geimpfte geben sollte.“